Im Mai 2016 haben wir bereits über das laufende Verfahren gegen Apple berichtet. Demnach sollte Apple aufgrund der Geschworenen-Entscheidung in Zweiter Instanz eine Summe von 625 Millionen US-Dollar an VirnetX zahlen.
Wir erinnern uns: Die Klagen betrafen Patente die durch das Verwenden der VPN-Funktion in iOS sowie der Bereitstellung der Messenger Facetime und iMessage verletzt worden seien. Dieser Streit dauert nun schon seit 2010 an und wurde zuerst in Zwei einzelnen Verfahren geführt. Eigentlich sah es ziemlich gut für den “Patenttroll” aus, bis die Urteile in einem Berufungsverfahren aufgehoben und die beiden einzelnen Verfahren zu einem gemeinsamen zusammen geführt wurden. In diesem Berufungsverfahren wurden VirnetX die erwähnten 625 Millionen US-Dollar zugesprochen. Damit wollte sich der finanziell angeschlagene Patentverwerter jedoch nicht abfinden und forderte weitere 190 Millionen US-Dollar sowie die sofortige Abschaltung von iMessage und Facetime. Apple hingegen versuchte den Fall aufgrund eines Verfahrensfehlers zu beenden, da die Anwälte von VirnetX von der Beweislage nicht abgedeckte Argumente vorgebracht und Zeugenaussagen “eklatant falsch dargestellt” hätten.
Genau dieser Begründung von Apple hat das Bundesgericht in Texas nun zugestimmt. Durch die Zusammenlegung und der wiederholten Hinweise auf Vorgänge aus dem ersten Verfahrens-Prozess entstand eine Verwirrung, die zu keinem fairen Verfahren für Apple führte. Der Richter hat nun angeordnet, die beiden Fälle wieder einzeln und der Reihe nach zu behandeln. Der erste Prozess soll am 26. September statt finden, der weitere dann erst nach dessen Abschluss. – Nach dieser Meldung sackte der Aktienkurs von VirnetX rapide ab.
